KREIS: Reaktion auf Thüringen-Wahl
Veröffentlicht: Donnerstag, 06.02.2020 06:30
Die überraschende Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten mit der Hilfe von AfD und CDU, hat die große Koalition in Berlin in eine neue Krise gestürzt.
Die SPD machte der CDU heftige Vorwürfe und verlangte ein Machtwort von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Die CDU-Vorsitzende ging mit der eigenen Fraktion im Thüringer Landtag hart ins Gericht und empfahl eine Neuwahl. Union und SPD im Bund verständigten sich auf ein schnelles Krisentreffen, um die Konsequenzen zu beraten. Am Samstag soll sich der Koalitionsausschuss in Berlin treffen.
Wie geht es weiter in Thüringen, sollte es Neuwahlen geben? Der Chef der FDP im Kreis, Henning Höne aus Coesfeld sagt dazu klar: Ja! Es gebe keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD. Es sei ein Fehler, dass Thomas Kemmerich die Wahl angenommen habe. Er sollte sofort zurücktreten und Platz für Neuwahlen schaffen.
Dass sich eine FDP durch Stimmen der AfD ins Amt hieven lasse, sei ein Tiefpunkt in der Politik, kritisiert André Stinka, der Kreis-SPD-Chef. Dass eine ehemals liberale Partei sich von Menschen wie Björn Höcke, der als Faschist bezeichnet werden darf, unterstützen lasse, sei für Andre Stinka absolut unmöglich.
Die Zukunft der FDP sieht der grüne Bundestagsabgeordneten Friedrich Ostendorff für den Kreis als problematisch. Die FDP habe viel Vertrauen verspielt. Bei der Bundestagswahl werde die Frage aufkommen, ob sich die FDP an einer Regierungsbildung beteilige. Vernünftige Demokraten hätten jetzt kein Interesse mehr mit der FDP zusammenzuarbeiten.
Für die Alternative für Deutschland im Kreis Coesfeld sei das ganze ein Zeichen, dass es nicht mehr funktioniere, sie auszugrenzen.
