AKTUELL: Scholz neuer Bundeskanzler
Veröffentlicht: Mittwoch, 08.12.2021 10:03
Nach 16 Jahren Angela Merkel wurde Olaf Scholz am Vormitag mit 395 Ja-Stimmen zum 9. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Nötig waren für die absolute Mehrheit im Parlament insgesamt 369 Stimmen.
Der neunte Kanzler will Deutschlands erstmals mit einem Dreierbündnis aus SPD, FDP und Grünen anführen. Die Mitglieder der ersten Ampelkoalition hatten am Dienstag ihren Koalitionsvertrag unterschrieben. Insgesamt hatten 707 der insgesamt 736 Abgeordneten ihre Stimme abgegeben, es gab 309 Gegenstimmen und drei Enthaltungen. SPD, FDP und Grüne verfügen zusammen über 416 Stimmen, mehrere Abgeordnete fehlten krankheitsbedingt. Scholz ist der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder.
Der geplante Tagesablauf: Die neue rot-gelb-grüne Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz wird in Berlin vereidigt.
Olaf Scholz ist zum 9. Kanzler der Bundesrepublik gewählt werden. Anschließend werden er und sein Kabinett vom Bundespräsidenten ernannt und im Bundestag vereidigt. Zeitplan:
+ 09.00h Kanzlerwahl (Bundestag)
+ 10.30h Ernennung des Bundeskanzlers durch den Bundespräsidenten (Schloss Bellevue)
+ 12.00h Eidesleistung des Bundeskanzlers (Bundestag)
+ 12.30h Ernennung der Bundesministerinnen und –minister durch den Bundespräsidenten (Schloss Bellevue)
+ 13.30h Eidesleistung der Bundesministerinnen und –minister (Bundestag)
+ 16.00h Amtsübergabe Spahn an Lauterbach
