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KREIS: Wieder unangemeldete Spaziergänge
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KREIS: Wieder unangemeldete Spaziergänge

Skeptiker der Corona-Politik treffen sich heute wieder zu sogenannten Spaziergängen im Kreis.

Veröffentlicht: Dienstag, 11.01.2022 17:29

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Die Skeptiker erfahren Widerstand. In OIfen am Markt hat es am frühen Abend eine angemeldete Versammlung gegen den Spaziergang heute Abend gegeben. Olfens Bürgermeister Wilhelm Sendermann hatte kritisiert, dass die Polizei die unangemeldete Demo der Spaziergänger nicht auflöst. Auf Nachfrage verweist die Polizei auf das Versammlungsgesetz. Nur weil eine Demo nicht angemeldet ist, bestehe kein ausreichender Grund sie aufzulösen. Hinzu kommen müssen weitere Gründe, wie eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit. Bislang sind die sogenannten Spaziergänge im Kreis Coesfeld aber immer ruhig und friedlich verlaufen. Es bestand also kein Grund sie aufzulösen. Das Recht zu demonstrieren überwog. Selbst wenn bei einer künftigen Demo einzelne Teilnehmer aggressiv auffallen sollten, würde die Polizei zunächst nur diese herausziehen und ausschließen. Sollte sich die Situation so nicht entschärfen lassen, wäre das letzte Mittel, die Demo aufzulösen. Ein weiterer Grund eine Demo aufzulösen wäre, wenn mehr als 750 Teilnehmer ohne Maske und Abstand unterwegs sind. Das verstößt gegen die aktuelle Coronaschutzverordnung. Das heisst also die Polizei entscheidet immer situationsabhängig und im Einzelfall. Die Polizei hat heute Abend auch entsprechende Demos in Senden und Coesfeld im Blick.



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