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Politiker im Kreis Coesfeld beraten über Wahlergebnis
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Politiker im Kreis Coesfeld beraten über Wahlergebnis

Parteimitglieder von CDU und SPD im Kreis Coesfeld machen sich nach der Euopawahl Gedanken, wie es für ihre Parteien weitegehen soll. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer bringt Regeln für politische "Meinungsmache" im Internet in Wahlkampfzeiten ins Gespräch.

Veröffentlicht: Dienstag, 28.05.2019 04:49

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Hintergrund sind verschiedene Aufrufe auf der Internetplattform YouTube vor der Europawahl nicht CDU oder SPD zu wählen. Die Opposition reagiert mit Kritik und wertet das als einen Angriff auf die Meinungsfreiheit .

Auch in der SPD sorgt das schlechten Ergebnis bei der Europawahl weiter für Unruhe. Fraktions-Chefin Andrea Nahles zieht Konsequenzen aus den Stimmverlusten. Sie will sich in der Fraktionssitzung kommende Woche zur Neuwahl stellen. Die SPD Basis im Kreis Coesfeld begrüßt dass sich Andrea Nahles zur Neuwahl stellt. Das ist am Abend in einer Telefonkonferenz deutlich geworden. Kreis SPD-Chef Andre Stinka aus Dülmen hatte sie einberufen, um zu besprechen, wie es nach dem dramatisch schlechten Abschneiden bei der Europawahl weiter gehen soll. Die SPD Basis erwartet, dass sich die SPD mit Dingen, die vor wenigen Wochen angesprochen wurden, wie die Grundrente, deutlich gegenüber der CDU positionieren. Würden diese Forderungen nicht durchgesetzt, gehen die Regierung ihrem Ende entgegen.

Die CDU im Kreis Coesfeld will das für sie ebenfalls schlechte Ergebnis bei der Wahl dagegen erstmal sacken lassen. Kreis CDU Chef Marc Henrichmann sagt, dass die Wahlen erst wieder in den Vorstandssitzungen und auf dem Kreisparteitag Ende Juni zur Sprache kommen wird.

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